Kommunaler Umweltschutz in Europa

Kommunaler Umweltschutz in Europa Synopsis

Umweltschutz auf der einen Seite und die Europaeischen Gemeinschaften auf der anderen Seite sind zwei hochaktuelle Themenbereiche, deren kommunale Bedeutung in der vorliegenden Arbeit hinterfragt wird. Nach Darstellung, inwieweit Umweltschutz ueberhaupt kommunale als auch gemeinschaftliche Aufgabe ist, beschaeftigt sich die Untersuchung im Kernbereich mit dem Einfluss des umweltorientierten europaeischen Gemeinschaftsrechtes auf die kommunalen Aufgabenbereiche im Umweltschutz (Abfall-, Wasser-, Immissionsschutz-, Strahlenschutz-, Naturschutz- und Baurecht, Oeffentliches Auftragswesen, Umweltvertraeglichkeitspruefung, Zugang von Einzelpersonen zu behoerdlichen Umweltdaten), Umsetzungsprobleme und -defizite werden aufgezeigt. Es wird die Problematik diskutiert, wie im Falle von Differenzen zwischen nationalem und gemeinschaftsrechtlichem Umweltrecht von Seiten der Kommunalverwaltungen zu verfahren ist. Ob die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung durch gemeinschaftliches Umweltrecht beeintraechtigt wird und eine Berufung der Kommunen auf diesen Verfassungsgrundsatz moeglich ist, wird abschliessend eroertert.