Umweltvertraglichkeit

Umweltvertraglichkeit Synopsis

Es ist ratsam, wichtige Rechtsvorschriften vor deren Inkrafttreten zu testen: hinsichtlich ihrer Wirkung und Vollzugseignung. Gute Verstaendlichkeit und hinreichende Fachlichkeit erhoehen gleichermassen die Akzeptanz durch die Normanwender und -adressaten.Das Umweltrecht rueckt zunehmend in den Mittelpunkt der modernen Rechtsetzung. Mit dem Gesetz ueber die Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVPG 1989) wurde die EG-Richtlinie von 1985 in bundesdeutsches Recht umgesetzt. Fuer den praktischen Vollzug waren nun auch konkrete Durchfuehrungsvorschriften zu entwerfen. Bundestag und Bundesrat forderten einen vollzugsorientierten Test der neuen Vorschriften in einem Planspiel. Dessen Entwurf, Durchfuehrung und Ergebnis werden hier vorgestellt. Auf der Grundlage von realen Faellen wurden von 40 Praktikern die Vorschriftenentwuerfe in drei parallelen Planspielen ueberprueft. Mit Hilfe dieses Testverfahrens konnten viele Hinweise zur Verbesserung der Entwuerfe und mehrere Empfehlungen zur Optimierung der Verwaltungspraktikabilitaet gegeben werden.