Geographischer Irrefuhrungsschutz

Geographischer Irrefuhrungsschutz Synopsis

Im nationalen und europaischen Recht finden sich zahlreiche Irrefuhrungsvorschriften, die eine Verwendung geographischer Herkunftsangaben reglementieren. Die Rechtsprechung neigt zu einer kaum differenzierenden Anwendung und Auslegung dieser Regelungen, was mit Blick auf ungleichartige Rechtsquellen, Schutzgegenstande und Regelungszwecke fragwurdig erscheint. Vor diesem Hintergrund widmet sich Jonas Kiefer einer Kategorisierung und Systematisierung des "geographischen Irrefuhrungsschutzes". Im Fokus steht dabei eine vergleichende Analyse der Irrefuhrungsklauseln des Kennzeichenrechts ( 127 MarkenG), des Lauterkeitsrechts ( 5 UWG) und des Lebensmittelrechts (Art. 7 LMIV). Zur Behebung der festgestellten Problempunkte entwickelt der Autor Ansatze zur Neuausrichtung des Regelungsbereichs, die eine normspezifischere Rechtsanwendung und eine strengere Ausrichtung am jeweiligen Schutzzweck gewahrleisten sollen.