Die Umsetzung Volkerrechtlicher Vertrage in Nationales Recht in Deutschland Und Spanien

Die Umsetzung Volkerrechtlicher Vertrage in Nationales Recht in Deutschland Und Spanien Synopsis

Deutschland und Spanien bedienen sich unterschiedlicher Mechanismen bei der Umsetzung voelkerrechtlicher Vertraege in nationales Recht. Die theoretischen Ansaetze und praktischen Auswirkungen im Hinblick auf unmittelbare Anwendbarkeit, Rang, Auslegung und gerichtliche Kontrolle der Vertraege werden im ersten Teil der Arbeit dargestellt und verglichen. Der zweite Teil befasst sich vergleichend mit dem Einfluss voelkerrechtlicher Vertraege und der Rechtsprechung des EGMR bei der Auslegung von Grundrechten. Die kasuistische Untersuchung beruecksichtigt hierbei eine diesbezuegliche Eigenheit der spanischen Verfassung, in der sich mit Art. 10.2 SV eine verbindliche Auslegungsregel findet, die ihren Ursprung im monistischen Ansatz Spaniens hat. Der Vergleich fuehrt zu dem Ergebnis, dass sich spanische Gerichte staerker von der europaeischen Sichtweise beeinflussen lassen, was mit dem monistischen Ansatz erklaert werden kann.