Das Parlamentarische Institut Der Enquete-Kommission Am Beispiel Der Enquete-Kommission «AIDS>> Des Deutschen Bundestages

Das Parlamentarische Institut Der Enquete-Kommission Am Beispiel Der Enquete-Kommission «AIDS>> Des Deutschen Bundestages Synopsis

Enquete-Kommissionen sind parlamentarische Gremien, die aus Abgeordneten und externen Sachverstaendigen bestehen. Dieses 1969 vom Deutschen Bundestag geschaffene Instrument stellt damit die erste institutionalisierte Form der wissenschaftlichen Politikberatung im Bereich des Parlaments dar. Die vorliegende Studie gibt zunaechst einen Einblick in Genese, Untersuchungsgegenstand, Verfahren, Normierungsansaetze und die typischen Rechtsprobleme dieses Instituts. Im zweiten Teil wird exemplarisch die Arbeit der Enquete-Kommission AIDS analysiert; dabei wird herausgearbeitet, welche Moeglichkeiten und Grenzen diesem Institut bei der Erfuellung seines normativen Auftrags gesetzt sind. Es wird deutlich, dass Enquete-Kommissionen heute eine Vielzahl von Funktionen zukommen, die bei ihrer Einfuehrung weder beabsichtigt noch absehbar waren. Die Arbeit zeigt auf, inwieweit Wirkungsmoeglichkeiten fuer neutralen Sachverstand bei Einbindung in das politische Spannungsfeld des Parlaments bestehen und damit, welche generelle Eignung diese Form der Politikberatung besitzt.