Mediation Im Gewerblichen Rechtsschutz

Mediation Im Gewerblichen Rechtsschutz Synopsis

Gewerbliche Schutzrechte stehen schon seit geraumer Zeit im Mittelpunkt des Interesses der auf Innovationen angewiesenen nationalen und internationalen Industriestaaten. Mit der staendig steigenden Anzahl von Schutzrechtsanmeldungen erhoeht sich auch das mit der Verletzung von Schutzrechten verbundene Konfliktpotential. Dies fuehrt haeufig zu langwierigen und kostspieligen Streitigkeiten. Das Beduerfnis, aus wirtschaftlichen Gruenden eine einfache und schnelle Loesungsmoeglichkeit zu finden, liegt auf der Hand. Ziel der Untersuchung ist die Behandlung der Frage, ob sich die Einfuehrung von Mediationstechniken zur aussergerichtlichen Streitbeilegung auch auf Streitigkeiten aus dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes vorteilhaft auswirken kann. In diesem Zusammenhang werden positive Aspekte wie beispielsweise die Schaffung eines Geheimnisschutzes behandelt. Aber auch Bedenken hinsichtlich der Mediationstauglichkeit von bestimmten Sachverhalten wie Nichtangriffsvereinbarungen und Zwangslizenzen und prozessuale Anwendungsproblematiken im Bereich von Patent und Markengemeinschaften, die sich bei einer Einfuehrung der Mediation in den Gewerblichen Rechtsschutz ergeben koennen, finden Beruecksichtigung.