Unbenannte Zuwendungen

Unbenannte Zuwendungen Synopsis

Zentrales Thema ist die Bestimmung des Kausalverhaeltnisses unbenannter Zuwendungen unter Ehegatten und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie die in der Praxis wichtigen Rueckforderungsmoeglichkeiten. Zunaechst wird nachgewiesen, dass das Kausalverhaeltnis entgegen der herrschenden Meinung regelmaessig nicht in einem familienrechtlichen Rechtsgeschaeft besteht. Vielmehr ist es im Schuldrecht, vornehmlich in einem Schenkungs- oder Gesellschaftsvertrag zu suchen. Sodann wird untersucht, unter welchen Umstaenden die Zuwendung zurueckgefordert werden kann. Neben einer Rueckforderung im Rahmen des Zugewinnausgleichs wird ausfuehrlich auf einen moeglichen Schenkungswiderruf wegen groben Undanks, auf Ansprueche wegen Wegfalls der Geschaeftsgrundlage sowie auf Bereicherungsansprueche eingegangen. Als naechstes folgt eine Betrachtung der Unentgeltlichkeit unbenannter Zuwendungen im Rahmen drittschuetzender Vorschriften und im Schenkungsteuerrecht. Abgerundet wird die Arbeit mit Ueberlegungen zur Vertragsgestaltung. Unter Beruecksichtigung der neuesten Rechtsprechung wird dargelegt, welche Fragen eine Regelung erfahren sollten, um spaetere Streitigkeiten zu vermeiden.