Die Bauleitplanung Auf Schadstoffbelasteten Flachen Und Die Amtshaftung Der Gemeinden

Die Bauleitplanung Auf Schadstoffbelasteten Flachen Und Die Amtshaftung Der Gemeinden Synopsis

Gemeinden muessen bei der Bauleitplanung Belastungen des Bodens mit Schadstoffen beruecksichtigen. Das gilt nicht nur fuer Altlasten und bei der Ausweisung einer Wohnnutzung, sondern auch fuer grossflaechige und aktuelle Bodenverunreinigungen und bei der Ausweisung anderer, z.B. einer gewerblichen Nutzung. Die nicht ausreichende Beruecksichtigung von Bodenbelastungen bei der Bauleitplanung kann Abwaegungsfehler und damit die (teilweise) Nichtigkeit der Bauleitplaene zur Folge haben. Eine fehlerhafte Bebauungsplanung auf schadstoffbelasteten Flaechen kann ausserdem Amtshaftungsansprueche gegen die planende Gemeinde nach sich ziehen. Diese Arbeit behandelt die Anforderungen an die Abwaegung und den Planinhalt, die Konfliktverlagerung, die Kennzeichnungspflicht, die rechtliche Kontrolle der Plaene, Entschaedigung und Schadensersatz bei der Bauleitplanung auf schadstoffbelasteten Boeden.