Der Kommunale Finanzausgleich in Hessen

Der Kommunale Finanzausgleich in Hessen Synopsis

In Deutschland sind die Bundeslaender nach Art. 106 Abs. 7 GG verpflichtet, ihre Gemeinden und Gemeindeverbaende im Rahmen eines kommunalen Finanzausgleichs an den eigenen Steuereinnahmen zu beteiligen. Da im Grundgesetz und den jeweiligen Landesverfassungen ausschliesslich allgemeine Ausfuehrungen zu diesem Themenkomplex zu finden sind, kommt es haeufig zum Verteilungsstreit zwischen Land und Kommunen einerseits und Kommunen andererseits. Der Verfasser beschreibt und analysiert die Bestimmungen des hessischen kommunalen Finanzausgleichs bezueglich ihrer oekonomischen Zielfuehrung und vergleicht diese mit Regelungen anderer Bundeslaender. Anschliessend legt er eigene Reformvorschlaege dar, mit deren Hilfe die angesprochenen Probleme geloest werden koennen.