Die Aenderung Allgemeiner Geschaeftsbedingungen in Bestehenden Vertraegen

Die Aenderung Allgemeiner Geschaeftsbedingungen in Bestehenden Vertraegen Synopsis

Allgemeine Geschaeftsbedingungen praegen in vielen Wirtschaftszweigen, insbesondere in der Kredit- und Versicherungswirtschaft, die Vertragsbeziehungen zum Kunden. Sollen AGB geaendert und in bestehende Vertraege einbezogen werden, etwa weil sich die Rechtslage geaendert hat, liegen die Probleme des Verwenders auf der Hand: Nach § 305 BGB muesste er mit jedem Kunden einen Aenderungsvertrag schliessen. Um dieses Massenphaenomen praktikabel zu machen, hat die Vertragspraxis Klauseln entwickelt, die die vereinfachte Einbeziehung von geaenderten AGB zum Gegenstand haben. Aenderungsklauseln muessen sich ihrerseits an den Massstaeben des AGB-Gesetzes messen lassen. Diese Pruefung ist Schwerpunkt der Arbeit. Einige Wirtschaftszweige werden in dieser Hinsicht privilegiert, da ihnen gesetzliche oder untergesetzliche Instrumentarien zur Aenderung von Vertragsklauseln zur Verfuegung stehen. Ein weiterer Teil der Arbeit untersucht die Rechtfertigung dieser Privilegierung.