Alternativ Legitimierte Verhaltensnormen

Alternativ Legitimierte Verhaltensnormen Synopsis

Ist die Hinterziehung verfassungswidriger Steuern strafbar? Die Frage gehort zu dem klassischen Themenkanon der wirtschaftsstrafrechtlichen Literatur. Tony Rostalski widmet sich ihr aus grundlagenorientierter und ganz neuer Perspektive. Auf verfassungswidriges Recht kann keine Strafe grunden. Diese kommt aber in Betracht, wenn ein Verstoss gegen eine alternativ legitimierte Verhaltensnorm vorliegt. Der Autor differenziert auf diese Weise zwischen absolut und relativ verfassungswidrigem Recht. Diese von ihm vorgenommene Unterscheidung hat uber die steuerstrafrechtliche Fragestellung hinaus zentrale Bedeutung fur den bisher ungelosten Streit um die Rechtsfolge verfassungswidriger Gesetze. Auch lassen sich mit den gefundenen Ergebnissen jene Bedenken entkraften, die gegen die bisherige verfassungsgerichtliche Spruchpraxis der Weitergeltungsanordnung `verfassungswidriger' Gesetze erhoben werden.