Die Bedeutung Der Grundrechte Im Zusammenhang Mit Der Benutzung Gemeindlicher Offentlicher Einrichtungen

Die Bedeutung Der Grundrechte Im Zusammenhang Mit Der Benutzung Gemeindlicher Offentlicher Einrichtungen Synopsis

Im Rahmen der allgemeinen Diskussion um die Grundrechte im Leistungsstaat stellt sich auch die Frage, inwieweit sich speziell im Hinblick auf die Schaffung und Inanspruchnahme gemeindlicher oeffentlicher Einrichtungen aus den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes rechtliche Folgerungen ziehen lassen. Es wird zunaechst die Pflicht der Gemeinden zur Schaffung oeffentlicher Einrichtungen, sodann der Anspruch des Buergers auf Bereitstellung solcher Einrichtungen dargestellt. Weiterhin wird die Bedeutung des Gleichheitssatzes und der Freiheitsgrundrechte bei der Inanspruchnahme oeffentlicher Einrichtungen untersucht.