Rechtliche Interessenkonflikte Beim Willensbildungsprozess in Der GmbH

Rechtliche Interessenkonflikte Beim Willensbildungsprozess in Der GmbH Synopsis

Beweggrund fuer diese Arbeit war die in der Rechtspraxis haeufig auftretende Frage, ob sich ein organschaftlicher Vertreter der Muttergesellschaft zum Geschaeftsfuehrer einer Tochter-GmbH bestellen darf. Dabei geht es um das Zusammenspiel des Verbots des Insichgeschaefts gemaess § 181 BGB und der gesellschaftsrechtlichen Stimmverbote des § 47 Abs. 4 GmbHG, wobei der Fokus auf die Beschlussfassung ueber die Geschaeftsfuehrerbestellung gerichtet ist. Die Arbeit zeigt, dass die Normen getrennt voneinander auf zwei unterschiedlichen Konfliktebenen zu pruefen sind. § 181 BGB ist ausschliesslich auf Interessenkonflikte zwischen einem Gesellschafter und seinem Vertreter, die Stimmverbote ausschliesslich auf Interessenkollisionen zwischen einem Gesellschafter und der Gesellschaft anwendbar. Aufgrund der analogen Anwendbarkeit des § 181 BGB auf Gesellschafterbeschluesse kann es zu einer parallelen Anwendung beider Normen kommen. Bei einer Einpersonen-GmbH findet das Stimmverbot dagegen aufgrund teleologischer Reduktion keine Anwendung; bei beteiligten Kapitalgesellschaften ist zwischen Gesellschaftstypus und Status als Allein- oder Mitgesellschafter zu differenzieren.