Die Patentierbarkeit Internetbasierter Geschaftsmethoden

Die Patentierbarkeit Internetbasierter Geschaftsmethoden Synopsis

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen programmimplementierte Geschaeftsmethoden nach deutscher, europaeischer und U.S.-amerikanischer Gesetzeslage und Erteilungspraxis patentierbar sind. Die eingehende patentrechtliche Untersuchung ergibt, dass internetbasierte Geschaeftsmethoden in Deutschland/Europa und den USA unterschiedlichen gesetzlichen Anforderungen sowie Beurteilungsmassstaeben genuegen muessen und die Erteilungspraxis differiert. Entscheidende Bedeutung kommt dabei dem Kriterium der so genannten Technizitaet zu, welches das U.S.-amerikanische Recht nicht kennt. Dies hat zur Folge, dass in den USA Patente auf lediglich als Verfahren beanspruchte programmimplementierte Geschaeftsmethoden erteilt werden. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass eine derartige Erteilungspraxis mit den Traditionen des deutschen und europaeischen Patentrechts nicht vereinbar waere.