Rechtsfragen Des Atomausstiegs

Rechtsfragen Des Atomausstiegs Synopsis

Die Arbeit beleuchtet die Problematik eines Atomausstiegs unter verfassungsrechtlichen, europarechtlichen und voelkerrechtlichen Blickwinkeln. Massstab der Betrachtung wird dabei das Gesetz zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizitaet vom 22.04.2002 sein. Darueber hinaus werden auch alternative Ausstiegsansaetze, etwa durch oeffentlich-rechtlichen Vertrag oder ausstiegsorientierten Gesetzesvollzug, analysiert. Des weiteren beschaeftigt sich die Arbeit mit Fragestellungen des Bestands- und Vertrauensschutzes im Atomrecht. Hierbei werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben aufgezeigt, die im Hinblick auf die Regelungen ueber nachtraegliche Anordnungen, Widerruf und Ruecknahme von Genehmigungen im Atomrecht zu beachten sind.