Die Gerichtliche Uberprufbarkeit Von Planfeststellungsbeschlussen

Die Gerichtliche Uberprufbarkeit Von Planfeststellungsbeschlussen Synopsis

Bei dem Bau planfeststellungsbeduerftiger Vorhaben ergeben sich regelmaessig Konflikte mit dem Natur- und Denkmalschutz. Problematisch ist, wer die Verletzung der dem oeffentlichen Interesse dienenden Natur- bzw. Denkmalschutzgesetze ruegen kann. Nach geltendem Recht ist eine Klage nur zulaessig, soweit sich der Klaeger auf die Verletzung eigener Rechte beruft. Die Autorin zeigt auf, dass den von Fachplanungen betroffenen Bundeslaendern und Gemeinden zur Verbesserung des Natur- und Denkmalschutzes bisher ungenutzte Klagemoeglichkeiten zustehen. Aktuell wurde dieses Problem durch Klagen der Bundeslaender NRW und Rheinland-Pfalz, mit denen diese juengst die mangelhafte Beruecksichtigung des Natur- und Denkmalschutzes seitens der Planfeststellungsbehoerde ruegten. Das Verhaeltnis der kommunalen Bauleitplanung zu den das Gemeindegebiet beruehrenden Fachplanungen steht dagegen schon laengere Zeit im Mittelpunkt regen wissenschaftlichen Interesses.