Allgemeine Rechtsgrundsatze in Der Rechtsprechung Des Iran - United States Claims Tribunal

Allgemeine Rechtsgrundsatze in Der Rechtsprechung Des Iran - United States Claims Tribunal Synopsis

Das Iran-US Claims Tribunal mit Sitz in Den Haag wurde im Jahre 1981 zwischen den USA und dem Iran gegruendet, um die durch den revolutionaeren Umsturz im Iran entstandenen Rechtsstreitigkeiten insbesondere zwischen den Staatsangehoerigen der USA und des Iran gegen den jeweils anderen Staat verbindlich zu entscheiden. Insgesamt wurden bisher ca. 3700 Faelle mit Streitwerten bis zu 12 Milliarden Dollar beendet. Es handelt sich damit um das bedeutendste internationale Rechtsstreitverfahren der Geschichte. Die allgemeinen Rechtsgrundsaetze stellen in der Rechtsprechung des Tribunal unmittelbar nach den konkreten Vertraegen die zweitwichtigste Rechtsquelle dar. Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, einen Einblick in die Handhabung und Funktionsfaehigkeit allgemeiner Rechtsgrundsaetze zu vermitteln. Eine auf rechtsvergleichender Grundlage vorgenommene Analyse der Rechtsprechung zu den im Untertitel aufgefuehrten Problembereichen macht deutlich, dass es dem Tribunal weitgehend gelungen ist, den Grundkonsens der wichtigsten nationalen Rechtsordnungen auszuschoepfen und fuer die Konkretisierung allgemeiner Rechtsgrundsaetze fruchtbar zu machen.