Der Auslaenderbeirat

Der Auslaenderbeirat Synopsis

Die Institutionalisierung von Auslaenderbeiraeten im Wege kommunaler Selbstverwaltung setzte vor nahezu drei Jahrzehnten ein; 1989 erfolgte die erste kommunalverfassungsrechtliche Verankerung. Mittlerweile sind die Auslaenderbeiraete Regelungsgegenstand von acht Gemeinde- und vier Landkreisordnungen. Die Gesetzes- und Verwaltungswirklichkeit - auch die der formell-gesetzlich unberuecksichtigten Auslaenderbeiraete - wird von der Arbeit nachgezeichnet und auf den Pruefstand gestellt. Dabei werden sowohl verfassungsrechtliche Fragestellungen wie die nach der Ausuebung von Staatsgewalt durch Auslaenderbeiraete als auch fuer die Praxis bedeutsame kommunalrechtliche Problemstellungen erstmalig beantwortet. Die juengsten Staatsbuergerschaftsrechtsaenderungen, das Auslaenderwahlrecht und das Ausschusswesen werden nicht als Alternativen fuer die politisch umstrittenen Auslaenderbeiraete angesehen.