Offentlich-Rechtliche Verantwortlichkeit Und Zivilrechtliche Haftung Fur Altlasten

Offentlich-Rechtliche Verantwortlichkeit Und Zivilrechtliche Haftung Fur Altlasten Synopsis

Altlasten - wer hat noch nichts darueber gehoert oder gelesen, wer weiss nicht, dass sie oftmals gefaehrlich sind und ihre Beseitigung kostspielig ist. Aber was sind eigentlich Altlasten? Welchen rechtlichen Risiken ist der Betroffene ausgesetzt? Welche Rechte hat er? Mit diesen Fragen setzt sich die Arbeit auseinander und betrachtet zunaechst den Umgang mit Altlasten im oeffentlichen Recht. Dabei werden zuerst die einschlaegigen besonderen Ordnungsrechte untersucht, insbesondere das Abfall-, Immissionsschutz- und Wasserrecht. Gesteigertes Augenmerk wird hier auf das neue Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz gerichtet, das dem vormaligen Abfallbeseitigungsgesetz synoptisch gegenuebergestellt wird. Sodann wird die Relevanz des allgemeinen Ordnungsrechts aufgezeigt. Die Untersuchung der zivilrechtlichen Haftung fuer Altlasten gliedert sich in drei Fallgruppen: Ansprueche des Staates gegen den Buerger, Ansprueche des Buergers gegen den Staat und schliesslich Ansprueche unter Privatrechtssubjekten. Hier befasst sich die Arbeit mit der ganzen Bandbreite zivilrechtlicher Ansprueche. Es werden kaufvertragliche Ansprueche z.B. des Erwerbers eines altlastenbelasteten oder -verdaechtigen Grundstuecks eroertert. Ferner werden mit besonderem Blick auf das Umwelthaftungsgesetz als erstem zivilrechtlichen Gesetz mit Umweltbezug Ansprueche aus Gefaehrdungshaftung geprueft. Den Abschluss bildet die Auseinandersetzung mit nachbarrechtlichen Anspruechen sowie mit Anspruechen aus Verschuldenshaftung. In einem letzten Teil schliesslich werden oeffentlich-rechtliche Verantwortlichkeit und zivilrechtliche Haftung fuer Altlasten miteinander verglichen.