Die Polizeipflicht Des Zweckveranlassers

Die Polizeipflicht Des Zweckveranlassers Synopsis

Die Rechtsfigur des Zweckveranlassers hat ihren Ursprung in der Rechtsprechung des Preussischen Oberverwaltungsgerichts. Auch in aktuellen Entscheidungen findet sie immer wieder Anwendung. Es wird untersucht, wie sich diese Rechtsfigur mit den Zurechnungstheorien des Polizeirechts begruenden und vereinbaren laesst. Danach wird ein Vergleich mit aehnlichen Zurechnungsproblematiken aus dem Zivil- und Strafrecht angestrengt. Abschliessend erfolgt eine Untersuchung der typischen Faelle von Zweckveranlassung aus grundrechtlicher Perspektive. Dabei stellt sich heraus, dass die polizeirechtliche Zurechnung einer Gefahr oder Stoerung gegenueber dem Zweckveranlasser verfassungswidrig ist.