Die Legislative Prognose

Die Legislative Prognose Synopsis

Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omniprasent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschatzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzufuhren. Simone Ruf untersucht, ob sich daruber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknupfungspunkte fur die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht fur den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Mussen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitatskonzepts. Daruber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchfuhrung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren kunftig zu optimieren.