Informationsproblem Und Wahrheitspflicht

Informationsproblem Und Wahrheitspflicht Synopsis

Im deutschen Zivilprozessrecht hat nach wie vor jede Partei das Tatsachenmaterial zu beschaffen, das zu einer fur sie gunstigen Entscheidung fuhrt. Die nicht oder nicht vollstandig informierte Partei kann diese Aufgabe gegebenenfalls nicht erfullen und verliert in der Folge den Prozess. Eine wesentliche Ursache dieses Informationsproblems liegt darin, dass der Gegner in gewissem Umfang selbst steuern kann, welche Informationen die risikobelastete Partei benotigt, und zwar indem er wahrheitswidrig bestreitet. Wirksame Mechanismen gegen diesen Wahrheitsverstoss existieren bislang nicht. Bei dem Versuch, die grossten Harten des Informationsproblems abzumildern, hat sich im Lauf der Zeit eine unubersichtliche und teils in sich widerspruchliche Gemengelage von Regeln und Ausnahmen etabliert. Dem setzt die Untersuchung einen Entwurf fur ein prozessrechtliches Aufklarungsmodell entgegen, das bei der Wahrheitspflicht der Parteien ansetzt und dem Gegner die Steuerungsmoglichkeit uber das Informationsproblem der risikobelasteten Partei entzieht.