Markenstrafrecht

Markenstrafrecht Synopsis

English summary: In what case and how is someone who uses someone else's trademarks guilty of a criminal offence? Bernhard Boxler provides a detailed analysis of German trademark protection by criminal law. He focuses on its history, its dependency on the content of civil law and the basic question of its legitimation. The author completes his study by exploring the subject from the perspective of legal policy.

German description: Sollte die Verletzung von Marken, geschaftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsangaben mit Strafe sanktioniert werden? Der strafrechtliche Schutz von Kennzeichen hat jedenfalls eine lange Tradition. Nachdem das Markenstrafrecht jahrelang nur ein Schattendasein gefuhrt hat, gewinnt es seit dem Aufkommen der Markenpiraterie immer starker an Bedeutung.

Bernhard Boxler geht daher der Frage nach, ob und in welchem Umfang der strafrechtliche Schutz von Marken und anderen Kennzeichenrechten sachlich gerechtfertigt ist. Weitere Schwerpunkte bilden die erstmalige eingehende Untersuchung der geschichtlichen Entwicklung des Markenstrafrechts sowie die Analyse seiner zivilrechtsakzessorischen Ausgestaltung und der durch diese bedingten Probleme.

Der Autor legt dar, dass das geltende Markenstrafrecht einer restriktiven Auslegung bedarf und spricht sich de lege ferenda fur eine Konzentration auf Kernverstosse aus.