Verhullte Obliegenheiten Im Versicherungsrecht

Verhullte Obliegenheiten Im Versicherungsrecht Synopsis

Die Einstufung einzelner Vertragsklauseln in Allgemeinen Versicherungsbedingungen als Obliegenheiten oder als Risikobeschraenkungen entscheidet haeufig ueber die Leistungspflicht des Versicherers. Es besteht jedoch keine Einigkeit darueber, wie die erforderliche Abgrenzung vorzunehmen ist. Die Arbeit stellt die zahlreichen Loesungsvorschlaege aus Literatur und Rechtsprechung dar und unterzieht sie einer kritischen Wuerdigung. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Rechtsprechung des BGH. Als massgebliches Abgrenzungskriterium ist der materielle Regelungsgehalt der jeweiligen Klausel heranzuziehen. Entscheidend ist, ob fuer einen Versicherungsnehmer, der den ueblichen Sorgfaltsanforderungen gerecht wird, durchgehender Versicherungsschutz besteht.