Offentlich-Rechtliche Probleme Bei Der Sanierung Von Altlasten

Offentlich-Rechtliche Probleme Bei Der Sanierung Von Altlasten Synopsis

Eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit ist der Schutz der Umwelt. Von besonderer Gewichtung im Rahmen des Umweltschutzes erweist sich die Sanierung von Altlasten. So wurden vormals zum Teil Reststoffe ohne Beruecksichtigung eines ihnen moeglicherweise immanenten Gefaehrdungspotentials auf Halde verbracht. Erst heute erweisen sich diese Reststoffe nicht selten als besonders gefaehrliche Altlasten. Speziell die Sanierung dieser Altlasten stellt sich neben der entsorgungstechnischen Problematik gerade aus verwaltungsrechtlicher Sicht als aeusserst problematisch dar. Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Beseitigungspflicht und der damit verbundenen Kostenfolge zu befassen hatten, ergingen aufgrund des Fehlens einer einheitlichen gesetzlichen Regelung in nicht seltenen Faellen genau kontraer. Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Interpretation der Rechtslage nach dogmatischen Gesichtspunkten, um die akute Kostenlastfrage beantworten zu koennen. Anhand der bestehenden verwaltungsrechtlichen Normierungen wird untersucht, inwieweit ueberhaupt Sanierungsmassnahmen durchgefuehrt werden duerfen und von wem sie finanziell zu tragen sind.